Bundesrat

Teilnahme an der 974. Plenarsitzung des Bundesrates

Die heutige Sitzung des Bundesrat behandelt wieder ein breites Spektrum an Themen. So nimmt er Stellung zu mehreren Gesetzentwürfen der Bundesregierung. Der Freistaat Thüringen und Ministerpräsident Bodo Ramelow positionieren sich zum "Starke-Familien-Gesetz" für eine bedarfsdeckende...

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Regierungsmedienkonferenz - 12.02.2019 - Beteiligungsbericht

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat am 12.02.2019 zur Regierungsmedienkonferenz der Öffentlichkeit den Beteiligungsbericht zum 31.12.2017 vorgestellt. Danach ist der Freistaat Thüringen ist aktuell am Kapital von 21 aktiven Unternehmen beteiligt.

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Rennrodel Weltcup

Glückwunsch an Tobias Wendl - Tobias Arlt zum Weltcup-Sieg in Oberhof und damit zum Gewinn der Europameisterschaft 2019. Glückwunsch an Team Eggert/Benecken zu einem tollen zweiten Platz.

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Thüringen begeht das 100. Jubiläum der Weimarer Republik

Am 6. Februar 2019 begehen wir in Weimar den 100. Jahrestag der Konstituierung der Nationalversammlung, die Deutschland die erste republikanische Verfassung gab. Es war die Geburtsstunde unserer Demokratie. Ihr zu Ehren laden der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow und die Präsidentin des...

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Regierungsmedienkonferenz - 05.02.2019 - Repräsentativumfrage der Beschäftigten und Kampagne gegen Mikroplastik

Zur Regierungsmedienkonferenz heute um 13 Uhr in der Thüringer Staatskanzlei hat Ministerin Heike Werner (Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie) zum Thema „Arbeiten in Thüringen“ die Ergebnisse einer Repräsentativbefragung von Beschäftigten vorgestellt....

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Mit Volldampf durch das Schwarzatal

Und das im wahrsten Sinne des Wortes! Ministerpräsident Bodo Ramelow und Umweltministerin Anja Siegesmund nahmen am 04.02.2019 mit zahlreichen Vertretern aus Wirtschaft, Industrie und Politik an der Testfahrt eines Wasserstoff-Zuges vom Typ Coradia iLinit der Alstom Transport Deutschland GmbH teil.

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Besuch des Heimspiels der Volleyball-Bundesliga: SWE Erfurt gegen VfB Suhl

"Zwei tolle Teams aus Thüringen mit tollen Fans." - Ministerpräsident Bodo Ramelow gratulierte beiden Thüringer Mannschaften zu einem aufregenden Spiel.

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Grußwort beim Neujahrsempfang der JENOPTIK AG 2019

Zum alljährlichen Neujahrsempfang lud am Abend des 29.01.2019 die JENOPTIK AG ins Jenaer Volkshaus ein. Unter den rund 600 Gästen waren zahlreiche Mitglieder des Aufsichts- und des Konzernbetriebsrates sowie Ehrengäste aus Wirtschaft, Politik und Kultur.

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Regierungsmedienkonferenz - 29.01.2019 - Gemeindeneugliederung

Innenminister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn stellten heute bei der Regierungsmedienkonferenz den vom Kabinett gebilligten Entwurf des zweiten Thüringer Gemeindeneugliederungsgesetzes 2019 vor. Betroffen von dem Gesetz sind 150.410 Thüringer aus 69 Städten und Gemeinden. Zusammen mit den...

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Ansprache zur Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

„Das ‚Nie wieder‘ müssen wir jeden Tag neu mit Leben erfüllen.“ Ministerpräsident Bodo Ramelow am 25. Januar 2019 im Thüringer Landtag bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. „Wir müssen uns der Vergangenheit stellen. Die Jüdische Landesgemeinde ist nicht nur Teil unseres Lebens,...

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Podiumsgespräch der Geschichtsmesse 2019 der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„Es ist angesichts der Umfrageergebnisse im Thüringen-Monitor zu einfach, von Dunkeldeutschland zu sprechen. Wir müssen vielmehr danach fragen, wie wir darauf reagieren. Auch dürfen wir uns von Facebook nicht ablenken lassen, was wir hier alles erreicht haben. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, das wir...

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Zeiss Jahresauftakt 2019 mit Raumfahrtlegenden Dr. Siegmund Jähn und Prof. Dr. Reinhold Ewald

Ministerpräsident Bodo Ramelow würdigte die Planungen der ZEISS Group für den neuen Hightech-Standort in Jena: „Der neue integrierte Hightech-Komplex ist future. Alles, was wir über Optik erzählen wollen, erzählen wir in Jena. Die Stadt ist wichtiger Treiber und ein Player von zentraler Bedeutung.“

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Der Thüringer Ministerpräsident, Bodo Ramelow, und der Schweizer Botschafter, Dr. Paul R. Seger, beim Antrittsbesuch in der Thüringer Staatskanzlei am 23. Januar 2019.

Antrittsbesuch des Schweizer Botschafters, Dr. Paul R. Seger, in Begleitung von Herrn Honorarkonsul Guy Montavon

Dr. Paul R. Seger, Botschafter der Schweiz in Deutschland, hat am 23. Januar 2019 Ministerpräsident Bodo Ramelow seinen Antrittsbesuch abgestattet.

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Regierungsmedienkonferenz - 22.01.2019 - Vergabegesetz

„Entbürokratisierte Verfahren ermöglichen Kosteneinsparungen, einfachere Vergabe sowie Stärkung sozialer und ökologischer Belange“: Minister Wolfgang Tiefensee (Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft & Digitale Gesellschaft) stellte am 22.01.2019 zur Regierungsmedienkonferenz die Novelle...

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Rundgang anlässlich des Thüringentages auf der Internationalen Grünen Woche Berlin

„Wir wollen auf der Grünen Woche unter Beweis stellen: Thüringer Produkte sind Spitzenprodukte. Ich bin überzeugt: so werden wir unsere regionale Wertschöpfung steigern und die Land- und Ernährungswirtschaft als eine der größten Branchen in Thüringen weiter stärken.“, so Ministerpräsident Bodo...

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Medieninformationen der Landesregierung


  • Erstellt von Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

    Störche: Willkommen zurück

    Mit den Weißstörchen landen die ersten Frühlingsboten in Thüringen. In dieser Woche wurden drei „Heimkehrer“ in Creuzburg, Wasungen und Dankmarshausen gesichtet.   mehr


  • Erstellt von Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

    Jugendminister Holter in Altenburg

    Thüringens Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, überreicht am 18. Februar 2019 einen Förderbescheid an das Innova Sozialwerk Altenburg.   mehr


  • Erstellt von Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

    Zur heute angemeldeten Insolvenz der KNV-Gruppe

    Der Buchgroßhändler KNV hat heute beim Amtgericht Stuttgart Insolvenzantrag gestellt. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, der sich zur Zeit noch mit einer Unternehmens- und Hochschuldelegation in Indien aufhält, zeigte sich in einer ersten Stellungnahme betroffen, zugleich aber weni …   mehr


  • 29/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    974. Sitzung des Bundesrates am 15. Februar 2019

    Am Freitag, den 15. Februar 2019, kommt der Bundesrat zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Er befasst sich u.a. mit Gesetzesbeschlüssen des Bundestages zu folgenden Themen: Bekämpfung des Tabakschmuggels, Brexit- Übergangsregeln und sichere Herkunftsstaaten. Auf der Tagesordnung stehen außerdem zahlreiche Initiativen der Länder, so u.a. eine Entschließung zur Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler, zur Video-Überwachung in Schlachthöfen sowie gegen Umweltbelastung durch Mikroplastik. Die Bundesregierung hat dem Bundesrat darüber hinaus zahlreiche Gesetzentwürfe zur Stellungnahme zugeleitet, darunter das Starke-Familien-Gesetz, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sowie Entwürfe zur Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung, zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus und zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch. Darüber hinaus stimmt der Bundesrat über ca. ein Dutzend Regierungsverordnungen ab, u. a. über die Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und zur papierlosen Kfz-Zulassung im Internet.   mehr


  • 28/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    „#RamelowDirekt – der Ministerpräsident im Dialog“ am 18. Februar in Harztor/OT Ilfeld

    Am kommenden Montag (18. Februar 2019) heißt es ein weiteres Mal: „#RamelowDirekt – der Ministerpräsident im Dialog“. Diesmal ist Bodo Ramelow zu Gast in Nordthüringen, und die Bürgerinnen und Bürger der Landgemeinde Harztor haben die Gelegenheit, im Hotel Harzparadies direkt mit ihm über ihre Anliegen, Fragen und Anregungen ins Gespräch zu kommen.   mehr

Termine der Landesregierung

  • Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

    Grußwort beim Jahresempfang der Klassik Stiftung Weimar
    Ort: Fürstensaal, Hochschule für Musik FRANZ LISZT, Platz der Demokratie 2/3, 99423 Weimar

  • Erstellt von Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

    Übergabe des Förderbescheids für den Neubau des Radwegs „Wege in die Steinzeit“ an den Landkreis Sömmerda

    Zeit: 12:30 Uhr
    Ort: Ausgrabungsstätte „Steinrinne“, Frömmstedter Straße, 06578 Bilzingsleben

  • Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Ministerpräsident Bodo Ramelow

    #RamelowDirekt – Der Ministerpräsident im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern
    Ort: Hotel Harzparadies, Ilgerstraße 8, 99768 Harztor/OT Ilfeld

  • Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Ministerpräsident Bodo Ramelow

    Grußwort bei der Eröffnung der Ausstellung „Smart Industry – Schweden 4.0“ gemeinsam mit dem Schwedischen Botschafter in Deutschland, Per Thöresson
    Ort: Foyer des Thüringer Zentrums für Existenzgründungen und Unternehmertum (ThEx), Gustav-Freytag-Straße 1, 99096 Erfurt

Das Thüringer Kabinett

Seit dem 05. Dezember 2014 bildet die Landesregierung des Freistaates Thüringen mit dem Bündnis aus Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen die erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene.

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Kurz berichtet:

Aus dem Terminkalender des Ministerpräsidenten

    Samstag09.Februar

    Rennrodel Weltcup

    Glückwunsch an Tobias Wendl - Tobias Arlt zum Weltcup-Sieg in Oberhof und damit zum Gewinn der Europameisterschaft 2019. Glückwunsch an Team Eggert/Benecken zu einem tollen zweiten Platz.

    Ort: Helaba Haus an der Rennrodel-Bahn, Obere Schweitzer Hütte Nr. 4, 98559 Oberhof

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    Mittwoch06.Februar

    Thüringen begeht das 100. Jubiläum der Weimarer Republik

    Am 6. Februar 2019 begehen wir in Weimar den 100. Jahrestag der Konstituierung der Nationalversammlung, die Deutschland die erste republikanische Verfassung gab. Es war die Geburtsstunde unserer Demokratie. Ihr zu Ehren laden der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow und die Präsidentin des...

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    Dienstag05.Februar

    Teilnahme am 10. BUGA-Dialog zum Thema Petersberg

    „Das Thema Gartenschau ist eben nicht nur eine Reduktion auf Blümchenpräsentation.“, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow am Dienstagabend beim zehnten BUGA-Dialog im Atrium der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH. Dabei betonte der Ministerpräsident, der auch BUGA-Botschafter ist, das enorme städtebauliche...

    Beginn: Uhr

    Ort: Atrium der Stadtwerke Erfurt, Magdeburger Allee 34, 99086 Erfurt

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    Samstag02.Februar

    Besuch des Heimspiels der Volleyball-Bundesliga: SWE Erfurt gegen VfB Suhl

    "Zwei tolle Teams aus Thüringen mit tollen Fans." - Ministerpräsident Bodo Ramelow gratulierte beiden Thüringer Mannschaften zu einem aufregenden Spiel.

    Ort: Riethsporthalle, Essener Straße 20, 99089 Erfurt

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Hier gelangen Sie zu einer Übersicht aller Veranstaltungenundzukünftiger Termine.

Mediensprecherinnen und Mediensprecher der Landesregierung

Über folgende Verlinkung erhalten Sie alle Informationen über Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Medienanfragen.

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Thüringen-Monitor

Der Thüringen-Monitor ist eine Studie zu den politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen.

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Regierungserklärungen

Auf folgender Seite finden Sie eine Auswahl an Regierungserklärungen und Reden von Ministerpräsident Bodo Ramelow.

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Thüringen in Berlin

Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund steht mitten in Berlin – fußläufig zu Bundesrat und Bundestag, zu verschiedenen Bundesministerien und Vertretungen anderer Bundesländer sowie zu einigen Botschaften.

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Thüringen in Brüssel

Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union beobachtet und analysiert das politische Geschehen in Europa. Sie informiert die Thüringer Landesregierung frühzeitig, damit diese rechtzeitig auf den europäischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess einwirken kann.

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Landeszentrale für politische Bildung Thüringen

Die Landeszentrale für politische Bildung ist die zentrale überparteiliche politische Bildungseinrichtung des Freistaats Thüringen

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Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt. Er nimmt damit im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein.

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Thüringen hilft

Das Informationsportal „Thüringen-hilft“ für Geflüchtete, Migranten, Ehrenamtliche und Arbeitgeber/-nehmer bündelt Informationen, bietet einen Überblick über Angebote und Ansprechpartner sowie die Möglichkeit, Unterstützungsbedarfe zu veröffentlichen. Die Informationen stehen in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Arabisch und Persisch zur Verfügung.

Zum Informationsportal

Ihre Frage an den Ministerpräsidenten

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#Themenjahr2018

Industrialisierung und soziale Bewegungen in Thüringen

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Bauten Bauhaus 100 in Thüringen

Bauhaus-Jubiläum 2019

100. Gründungstag des Bauhauses

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Eine Gruppe von farbenfroh gekleideteten Menschen die von einer Tribüne nach unten winken.

Vorschau: Thüringentag 2019

Der Thüringentag ist das bedeutendste Landesfest im Freistaat.

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Eine alte schwarze Dampflog in voller Pracht bei Sonnenschein. Im Vordergrund ein Wegschild mit der Aufschrift "Rennsteig".

#ZukunftThüringen 2018

Sommertour von Ministerpräsident Bodo Ramelow

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