In der ersten Folge unseres neuen Podcasts berichtet Bundesratspräsident Bodo Ramelow über den Auftakt seiner Präsidentschaft, seine Antrittsrede sowie seine neuen Aufgaben, etwa als Vertreter des Bundespräsidenten.
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In seiner Funktion als Bundesratspräsident nahm Ministerpräsident Bodo Ramelow am 02.12.2021 am Großen Zapfenstreich auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums teil. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft legte Angela Merkel ihr Amt nieder.
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„Wir müssen ein deutliches Signal an die Bevölkerung in ganz Deutschland richten.“ | Ministerpräsident Bodo Ramelow zu den Corona-Beschlüssen nach Abschluss der Bund-Länder-Konferenz am 02.12.2021
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„Die Krise bewältigen wir nur solidarisch, europäisch, zusammen.“ | Im Rahmen der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft veranstaltete die Botschaft der Republik Slowenien in Berlin heute ein HoMs-Treffen (Head of Missions) für die BotschafterInnnen der EU-Mitgliederstaaten.
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Finanzministerin Heike Taubert informierte in der Regierungsmedienkonferenz über die Grundsteuerreform und deren Umsetzung im Freistaat. Sie erläuterte, was Erklärungspflichtige im nächsten Jahr beachten müssen.
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Justizminister Dirk Adams berichtete in der Regierungsmedienkonferenz über die Personalsituation in der Thüringer Justiz auf Basis des aktuellen Rechtspflegeberichts und informierte über Initiativen für Ausbildung und Neueinstellungen im Justizvollzug, bei Gericht und bei den Staatsanwaltschaften.
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„Es ist mir trotz der aktuellen Corona-Situation wichtig, den Ehrenbrief persönlich in einem würdigen Rahmen zu überreichen“, betonte Ministerpräsident Bodo Ramelow Freitagabend, 26. November, im Augustinerkloster Erfurt bei der Verleihung der Ehrenbriefe des Freistaats Thüringen.
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Eine Coloradotanne aus Kahla verbreitet nun Weihnachtsstimmung vor dem Gebäude des Bundesrats in Berlin. Nach der Plenarsitzung am 26. November weihte Bundesratspräsident Bodo Ramelow gemeinsam mit der amtierenden Thüringer Stollenkönigin Emely I. den prächtig gewachsenen Baum feierlich ein.
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Im Rahmen der eintägigen Reise in die französische Hauptstadt besuchte Bundesratspräsident Bodo Ramelow die Gedenkstätte „Mémorial de la Shoah“ in Marais, einem Stadtteil von Paris.
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In der französischen Hauptstadt Paris traf Bundesratpräsident seinen Amtskollegen Gérard Larcher, den Präsidenten des Senats der Französischen Republik, in seiner Residenz.
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Ministerpräsident Bodo Ramelow trat am 25. November seine erste Auslandsreise nach Paris in seiner Funktion als Präsident des Bundesrates an. Dort traf er seinen Amtskollegen Gérard Larcher, den Präsidenten des französischen Senats, zu politischen Gesprächen.
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„Wir müssen die Infektionswelle brechen, ein intensiver Notschutzschalter der Maßnahmen umsetzt, um Infektionsketten zu unterbrechen und den Anstieg der Intensivbehandlungen zu stoppen ist jetzt notwendig“, so Gesundheitsministerin Heike Werner in der RMK am 23. November.
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Ministerpräsident Bodo Ramelow nahm zum zehnten Mal am Bundesweiten Vorlesetag teil, welcher in diesem Jahr unter dem Motto „Freundschaft und Zusammenhalt“ steht.
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Ministerpräsident Bodo Ramelow hielt Freitag, den 19. November, ein Medienstatement zur Auswertung der Ministerpräsidentenkonferenz am Vortag und der Bundesratssitzung per Livestream.
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Ministerpräsident und Bundesratspräsident Bodo Ramelow eröffnete und leitete am Freitagvormittag, 19. November, in seiner Funktion als Bundesratspräsident die 1011. Sitzung des Bundesrates.
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Informieren Sie sich täglich über aktuelle Fakten zum Coronavirus in Thüringen auf:
Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung
Außerdem finden Sie weitere Informationen auf der Webseite des Thüringer Gesundheitsministeriums
und der Webseite des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
Die Corona-Schutzimpfung ist derzeit der wichtigste Baustein zur Eindämmung der Pandemie. Sie ist der entscheidende Schlüssel, um in absehbarer Zeit in ein normales Leben zurückzukehren. Gerade mit Blick auf die weitere Ausbreitung der Delta-Variante ist ein vollständiger Impfschutz von möglichst vielen Menschen besonders wichtig.
Alle Informationen zur Schutzimpfung finden Sie auf: https://www.tmasgff.de/covid-19/impfen (Webseite des Gesundheitsministeriums)
Impfappell aus Politik und Gesellschaft in Thüringen:
Verbände, Vereine, Organisationen und Institutionen sowie Politik rufen gemeinsam alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf: Lassen Sie sich impfen – für die eigene Gesundheit und um andere zu schützen: Kinder und Großeltern, Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen.
178/2021
Der Thüringen-Monitor 2021 setzt die Langzeitstudie zur politischen Kultur im Freistaat Thüringen fort, die seit dem Jahr 2000 jährlich die Entwicklung des politischen Meinungsklimas und der gesellschaftspolitischen Einstellungen im Freistaat untersucht. Unter dem Titel „Demokratie in der Corona-Pandemie“ stehen in diesem Jahr zwei miteinander verbundene Schwerpunktthemen im Zentrum. zur Detailseite
Zum 1. Dezember 2021 ist eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Kraft getreten. Diese Gesetzesänderung beinhaltet umfassende Verbesserungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher bei deren Verträgen in den Bereichen Mobilfunk, Festnetz und Internet. Dazu Verbraucherschutzminis … zur Detailseite
177/2021
Ob der Eisenacher Sommergewinn oder das Skatspiel aus Altenburg – sie sind gelebtes kulturelles Erbe aus Thüringen und als solches im Bundesweiten Verzeichnis Immaterielles Kulturerbe verzeichnet. Dieses Prädikat möchten nun auch andere Kulturfomen aus dem Freistaat erhalten. zur Detailseite
10.20 Uhr Grußwort anlässlich der Abschlusskonferenz ZO.RRO Projektphase 1: Ministerpräsident Ramelow und Staatssekretär Möller übergeben einen Fördermittelbescheid für die 2. Projektphase ab 2022
Ort: ZENTRALHEIZE Erfurt, Maximilian-Welsch-Straße 6, 99084 Erfurt
Minister Wolfgang Tiefensee
Ort: Gelände der ehem. Plasttechnik Greiz-Dölau, Plauensche Str. 40-44 in 07973 Greiz-Dölau
Am Montag finden das Finale und die Preisverleihung des „Thüringer Jugendpreis Nachhaltigkeit“ unter der Schirmherrschaft von Umweltministerin Anja Siegesmund digital statt. Der Preis steht in diesem Jahr unter dem Motto „Was isst du? Das steckt in unserer Ernährung“.
Ort: www.MachDeineZukunft.de
Minister Wolfgang Tiefensee
Ort: - digital -
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Ab dem 1. November 2021 übernimmt der Freistaat Thüringen für ein Jahr den Vorsitz im Bundesrat. Als Höhepunkt der Bundesratspräsidentschaft richtet Thüringen vom 1. bis 3. Oktober 2022 in der Landeshauptstadt Erfurt die Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit und damit den deutschen Nationalfeiertag aus. Über aktuelle Ereignisse im Rahmen der Präsidentschaft berichten wir auf unserer Sonderseite zum Thema.
Am 04. März 2020 wurde die Landesregierung des Freistaates Thüringen aus dem Bündnis aus DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildet.
In seiner Funktion als Bundesratspräsident nahm Ministerpräsident Bodo Ramelow am 02.12.2021 am Großen Zapfenstreich auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums teil. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft legte Angela Merkel ihr Amt nieder.
„Wir müssen ein deutliches Signal an die Bevölkerung in ganz Deutschland richten.“ | Ministerpräsident Bodo Ramelow zu den Corona-Beschlüssen nach Abschluss der Bund-Länder-Konferenz am 02.12.2021
„Die Krise bewältigen wir nur solidarisch, europäisch, zusammen.“ | Im Rahmen der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft veranstaltete die Botschaft der Republik Slowenien in Berlin heute ein HoMs-Treffen (Head of Missions) für die BotschafterInnnen der EU-Mitgliederstaaten.
Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund steht mitten in Berlin – fußläufig zu Bundesrat und Bundestag, zu verschiedenen Bundesministerien und Vertretungen anderer Bundesländer sowie zu einigen Botschaften.
Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt. Er nimmt damit im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein.
Über folgende Verlinkung erhalten Sie alle Informationen über Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Medienanfragen.
Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union beobachtet und analysiert das politische Geschehen in Europa. Sie informiert die Thüringer Landesregierung frühzeitig, damit diese rechtzeitig auf den europäischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess einwirken kann.
Der Thüringen-Monitor ist eine Studie zu den politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen.
Auf folgender Seite finden Sie eine Auswahl an Regierungserklärungen und Reden von Ministerpräsident Bodo Ramelow.
Anlässlich des Jubiläums 500 Jahre Übersetzung des Neuen Testaments auf der Wartburg stellt die Thüringer Tourismus GmbH (TTG) das gesamte Jahr 2022 unter das Motto „Welt Übersetzen“
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