Finanzministerin Heike Taubert informierte in der Regierungsmedienkonferenz über die Grundsteuerreform und deren Umsetzung im Freistaat. Sie erläuterte, was Erklärungspflichtige im nächsten Jahr beachten müssen.
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Justizminister Dirk Adams berichtete in der Regierungsmedienkonferenz über die Personalsituation in der Thüringer Justiz auf Basis des aktuellen Rechtspflegeberichts und informierte über Initiativen für Ausbildung und Neueinstellungen im Justizvollzug, bei Gericht und bei den Staatsanwaltschaften.
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„Es ist mir trotz der aktuellen Corona-Situation wichtig, den Ehrenbrief persönlich in einem würdigen Rahmen zu überreichen“, betonte Ministerpräsident Bodo Ramelow Freitagabend, 26. November, im Augustinerkloster Erfurt bei der Verleihung der Ehrenbriefe des Freistaats Thüringen.
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Eine Coloradotanne aus Kahla verbreitet nun Weihnachtsstimmung vor dem Gebäude des Bundesrats in Berlin. Nach der Plenarsitzung am 26. November weihte Bundesratspräsident Bodo Ramelow gemeinsam mit der amtierenden Thüringer Stollenkönigin Emely I. den prächtig gewachsenen Baum feierlich ein.
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Im Rahmen der eintägigen Reise in die französische Hauptstadt besuchte Bundesratspräsident Bodo Ramelow die Gedenkstätte „Mémorial de la Shoah“ in Marais, einem Stadtteil von Paris.
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In der französischen Hauptstadt Paris traf Bundesratpräsident seinen Amtskollegen Gérard Larcher, den Präsidenten des Senats der Französischen Republik, in seiner Residenz.
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Ministerpräsident Bodo Ramelow trat am 25. November seine erste Auslandsreise nach Paris in seiner Funktion als Präsident des Bundesrates an. Dort traf er seinen Amtskollegen Gérard Larcher, den Präsidenten des französischen Senats, zu politischen Gesprächen.
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„Wir müssen die Infektionswelle brechen, ein intensiver Notschutzschalter der Maßnahmen umsetzt, um Infektionsketten zu unterbrechen und den Anstieg der Intensivbehandlungen zu stoppen ist jetzt notwendig“, so Gesundheitsministerin Heike Werner in der RMK am 23. November.
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Ministerpräsident Bodo Ramelow nahm zum zehnten Mal am Bundesweiten Vorlesetag teil, welcher in diesem Jahr unter dem Motto „Freundschaft und Zusammenhalt“ steht.
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Ministerpräsident Bodo Ramelow hielt Freitag, den 19. November, ein Medienstatement zur Auswertung der Ministerpräsidentenkonferenz am Vortag und der Bundesratssitzung per Livestream.
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Ministerpräsident und Bundesratspräsident Bodo Ramelow eröffnete und leitete am Freitagvormittag, 19. November, in seiner Funktion als Bundesratspräsident die 1011. Sitzung des Bundesrates.
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Ministerpräsident Bodo Ramelow am Donnerstagabend, 18. November, beim diesjährigen Elisabeth-Empfang des Katholischen Bistums Erfurt in der Brunnenkirche der Landeshauptstadt Erfurt.
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„Diejenigen, die ihr Amt ausfüllen, müssen es mit Kraft ausfüllen und das Vertrauen haben, dass das, was wir gemeinsam leisten, die Basis für Demokratie, Freiheit und Entwicklung ist“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow zur 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in der Messe Erfurt.
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„Es bleibt das bittere Gefühl, dass Menschen sich selbst mit Juden und das Thema Impfen mit Vernichtungslagern vergleichen. Dies relativiert den Holocaust, das ist unvorstellbar“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow zur digitalen Podiumsdiskussion „Die zerrissene Gesellschaft“.
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„175 Jahre Tradition, 175 Jahre Zukunft“, betonte Ministerpräsident Bodo Ramelow in seinem digitalen Grußwort anlässlich des Festaktes zum 175. Firmenjubiläum von ZEISS am 16. November.
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Informieren Sie sich täglich über aktuelle Fakten zum Coronavirus in Thüringen auf:
Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung
Außerdem finden Sie weitere Informationen auf der Webseite des Thüringer Gesundheitsministeriums
und der Webseite des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
Die Corona-Schutzimpfung ist derzeit der wichtigste Baustein zur Eindämmung der Pandemie. Sie ist der entscheidende Schlüssel, um in absehbarer Zeit in ein normales Leben zurückzukehren. Gerade mit Blick auf die weitere Ausbreitung der Delta-Variante ist ein vollständiger Impfschutz von möglichst vielen Menschen besonders wichtig.
Alle Informationen zur Schutzimpfung finden Sie auf: https://www.tmasgff.de/covid-19/impfen (Webseite des Gesundheitsministeriums)
Impfappell aus Politik und Gesellschaft in Thüringen:
Verbände, Vereine, Organisationen und Institutionen sowie Politik rufen gemeinsam alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf: Lassen Sie sich impfen – für die eigene Gesundheit und um andere zu schützen: Kinder und Großeltern, Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen.
Am 26.11.2021 wurde im Rahmen einer Online-Veranstaltung von Teilnehmenden des Thüringer BürgerForums Covid-19 das Bürgergutachten mit Vorschlägen zur Bewältigung der Corona-Pandemie an die Landesregierung übergeben. Es wurde von Minister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Staatssekretärin Dr. … zur Detailseite
176/2021
Drei Thüringer Städte haben ihre Absicht bekundet, sich an dem Wettbewerb um den Standort des künftigen Zukunftszentrums zu beteiligen: Jena, Eisenach und Mühlhausen – Letztere gemeinsam mit dem hessischen Eschwege. Der Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff unterrichtete heute das Kabinett, dass jede der drei Kommunen noch in diesem Jahr für die Vorbereitung ihrer Bewerbung mit 50.000 EURO aus dem Haushalt der Staatskanzlei unterstützt wird. zur Detailseite
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgericht zu Schulschließungen vom April 2021 erklärt Thüringens Bildungsminister Helmut Holter: zur Detailseite
Minister Dirk Adams berichtet in der Regierungsmedienkonferenz zu Personalentwicklung und Mitarbeiterwerbung in der Justiz.
Ort: online
Staatssekretär Carsten Feller(Grußwort)
Ort: Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr OT Floh, Grummich 15, 98593 Floh-Seligenthal
Minister Wolfgang Tiefensee(Rede)
Ort: - digital -
Antrittsbesuch des Kroatischen Botschafters S.E. Gordan Bakota (Gordan Bakota ist seit dem 7. Januar 2020 neuer Botschafter von Kroatien in Berlin.)
Ort: Thüringer Staatskanzlei, Regierungsstraße 72, 99084 Erfurt
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Mit Justizminister Dirk Adams sowie Finanzministerin Heike Taubert
Minister Adams berichtet über die Personalsituation in der Thüringer Justiz auf Basis des aktuellen Rechtspflegeberichts und informiert über Initiativen für Ausbildung und Neueinstellungen im Justizvollzug, bei Gericht und bei den Staatsanwaltschaften - unter Berücksichtigung von Generationswechsel und Verjüngung in der Thüringer Justiz.
Im Anschluss informiert Finanzministerin Heike Taubert über die Grundsteuerreform und deren Umsetzung im Freistaat. Sie zeigt auf, was Erklärungspflichtige im nächsten Jahr zu beachten haben.
Ab dem 1. November 2021 übernimmt der Freistaat Thüringen für ein Jahr den Vorsitz im Bundesrat. Als Höhepunkt der Bundesratspräsidentschaft richtet Thüringen vom 1. bis 3. Oktober 2022 in der Landeshauptstadt Erfurt die Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit und damit den deutschen Nationalfeiertag aus. Über aktuelle Ereignisse im Rahmen der Präsidentschaft berichten wir auf unserer Sonderseite zum Thema.
Am 04. März 2020 wurde die Landesregierung des Freistaates Thüringen aus dem Bündnis aus DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildet.
„Es ist mir trotz der aktuellen Corona-Situation wichtig, den Ehrenbrief persönlich in einem würdigen Rahmen zu überreichen“, betonte Ministerpräsident Bodo Ramelow Freitagabend, 26. November, im Augustinerkloster Erfurt bei der Verleihung der Ehrenbriefe des Freistaats Thüringen.
Eine Coloradotanne aus Kahla verbreitet nun Weihnachtsstimmung vor dem Gebäude des Bundesrats in Berlin. Nach der Plenarsitzung am 26. November weihte Bundesratspräsident Bodo Ramelow gemeinsam mit der amtierenden Thüringer Stollenkönigin Emely I. den prächtig gewachsenen Baum feierlich ein.
Ort: Bundesrat, Leipziger Straße 3-4, 10117 Berlin
Im Rahmen der eintägigen Reise in die französische Hauptstadt besuchte Bundesratspräsident Bodo Ramelow die Gedenkstätte „Mémorial de la Shoah“ in Marais, einem Stadtteil von Paris.
Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund steht mitten in Berlin – fußläufig zu Bundesrat und Bundestag, zu verschiedenen Bundesministerien und Vertretungen anderer Bundesländer sowie zu einigen Botschaften.
Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt. Er nimmt damit im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein.
Über folgende Verlinkung erhalten Sie alle Informationen über Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Medienanfragen.
Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union beobachtet und analysiert das politische Geschehen in Europa. Sie informiert die Thüringer Landesregierung frühzeitig, damit diese rechtzeitig auf den europäischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess einwirken kann.
Der Thüringen-Monitor ist eine Studie zu den politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen.
Auf folgender Seite finden Sie eine Auswahl an Regierungserklärungen und Reden von Ministerpräsident Bodo Ramelow.
Anlässlich des Jubiläums 500 Jahre Übersetzung des Neuen Testaments auf der Wartburg stellt die Thüringer Tourismus GmbH (TTG) das gesamte Jahr 2022 unter das Motto „Welt Übersetzen“
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