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Medieninformationen

  • Ministerpräsident Bodo Ramelow reist als Bundesratspräsident nach Rumänien


    68/2022
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Am morgigen Montag, 23. Mai 2022, reist Ministerpräsident Bodo Ramelow – in seiner Funktion als Bundesratspräsident – nach Rumänien. Begleitet wird er von einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation aus dem Freistaat. Der seit längerem geplante Besuch des südosteuropäischen Landes steht zum einen im Zeichen der Unterzeichnung des deutsch-rumänischen Freundschaftsvertrages vor 30 Jahren (21. April 1992). Er wird aber auch überschattet vom kriegerischen Angriff Russlands auf die Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche – so mit dem Senatspräsidenten und dem Ministerpräsidenten Rumäniens – werden aktuelle Fragen des bilateralen Verhältnisses stehen. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine will der Bundesratspräsident auch ein Zeichen der Solidarität mit Rumänien setzen, das als direktes Grenzland seit Beginn des Krieges mehr als eine 3/4 Million Flüchtlinge im Land erstaufgenommen hat. Und es geht generell um den europäischen Gedanken, um den Zusammenhalt aller demokratischer Staaten in Krisenzeiten wie diesen.   zur Detailseite

  • Der Deutsche Wetterdienst warnt vor gebietsweise starken Gewittern in Thüringen


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

    In einem Streifen von Nordrhein-Westfalen und dem nördlichen Rheinland-Pfalz bis nach Brandenburg, Sachsen und Nordbayern verbreitet teils extreme Gewitter mit schweren Sturm- und Orkanböen sowie heftigem Starkregen und Hagel (Vorabinformation Unwetter). Gebietsweise starke Gewitter in Thüringen. …   zur Detailseite

  • Adams begrüßt Rechtskreiswechsel für Geflüchtete


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Thüringens Migrationsminister Dirk Adams hat heute im Bundesrat für den Rechtskreiswechsel für aus der Ukraine geflüchtete Menschen geworben.   zur Detailseite

  • Heute ist Internationaler Tag der Metrologie


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

    Der 20. Mai ist alljährlich dem internationalen Tag der Metrologie gewidmet und erinnert an die Gründung des Internationalen Büros für Maß und Gewicht mit Sitz in Sèvres, Frankreich (Bureau International des Poids et Mesures, kurz BIPM).   zur Detailseite

  • 30 Jahre europäisches Naturschutznetz „Natura 2000“


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

    Siegesmund: „12 Stationen in Thüringen sind ein starkes Netzwerk zum Erhalt unserer Naturschätze“Am 21. Mai feiert das europäische Schutzgebietsnetz „Natura 2000“ seinen 30. Geburtstag. Seit 1992 Jahren leistet das größte, grenzüberschreitende Schutzgebietsnetz der Welt einen entscheidenden Beitr …   zur Detailseite

  • 1021. Sitzung des Bundesrates am 20. Mai 2022


    67/2022
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Der Bundesrat berät in seiner Sitzung am 20. Mai 2022 abschließend über zahlreiche Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung, die sich sowohl an Bürgerinnen und Bürger aber auch an Unternehmen richten. Stromkunden soll dabei unter anderem über eine Absenkung der EEG-Umlage geholfen werden. In verkürzter Frist werden zudem die Unterstützungsmaßnahmen für einkommensarme Familien über eine Einmalzahlung und einen Sofortzuschlag sowie für die aus der Ukraine geflüchteten Menschen beraten. Zu verschiedenen Vorhaben kann der Bundesrat Stellung nehmen, bevor der Bundestag entscheidet. Dazu gehören Entwürfe zur Förderung erneuerbarer Energien aus dem so genannten Osterpaket der Bundesregierung, zur Rentenanpassung und Verbesserung bei Erwerbsminderungsrenten, zu Weiterentwicklungen des Energie- und Klimafonds, zu Anpassungen und einen besseren Zugang beim BAföG sowie zur vollständigen Abschaffung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch, der das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche beinhaltet. Die Länder haben Initiativen unter anderem zur rechtssicheren Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen gegen Hoheitsträger, zur Ermöglichung von digitalen Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht, zum Einsatz von Recyclingbaustoffen und zur angekündigten Gigabitstrategie der Bundesregierung vorgelegt.Äußern kann sich der Bundesrat auch zu EU-Vorlagen, darunter Vorschläge zum lebenslangen Lernen, zur Effektivierung von Wertpapierabwicklungen im Rahmen der Kapitalmarktunion, zur Stärkung des Verbraucherschutzes mit dem Ziel nachhaltiger Konsumentscheidungen und für eine sichere Gasversorgung.Auch mehrere Verordnungen der Bundesregierung stehen zur Abstimmung, so zu detaillierten Anforderungen an Autonomes Fahren, zur Schaffung von Barrierefreiheit bei Produkten und Dienstleistungen, zu einer zutreffenden Besteuerung von Fluthilfen und zu Sanktionen bei Verstößen gegen den Pflanzenschutz.Die Sitzung des Bundesrates wird dabei weiterhin unter Berücksichtigung von Corona-Schutzmaßnahmen stattfinden. Stimmführer für den Freistaat Thüringen ist Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten.   zur Detailseite

  • Erfolgreicher Jahrgang beim Zweiten Staatsexamen


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Justizstaatssekretär Sebastian von Ammon übergab am Montag die Zeugnisse des Zweiten juristischen Staatsexamens in einer Feierstunde, die erstmalig nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause wieder stattfinden konnte.   zur Detailseite

  • Termininformation:Ministerpräsident Ramelow übergibt Sportplakette des Bundespräsidenten an den VfB 1922 Bischofferode e. V.


    66/2022
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Anlässlich des 100-jährigen Vereinsjubiläums des Vereins für Bewegungsspiele (VfB) 1922 Bischofferode e. V. wird Ministerpräsident Bodo Ramelow an diesem Samstag, den 21. Mai 2022, ein Grußwort halten und außerdem die Sportplakette des Bundespräsidenten überreichen. Vom 20. bis 29. Mai findet ein Jubiläumssportfest des Vereins statt.   zur Detailseite

  • Termininformation:„Thüringen kann nicht nur Wintersport!“ / Ministerpräsident gibt Startschüsse beim 49. GutsMuths-Rennsteiglauf in Oberhof


    65/2022
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wird am Samstag, den 21. Mai 2022, nach entsprechenden Grußworten sowohl den Startschuss für den TEAG Halbmarathon, die Thüringer Waldquell Nordic Walking Tour als auch die Köstritzer Wanderung geben. Alle drei Wettbewerbe starten in Oberhof, wobei sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 21,4 km langen Halbmarathons in diesem Jahr das erste Mal von der LOTTO Thüringen Arena aus auf den Weg nach Schmiedefeld machen.   zur Detailseite

  • Termininformation:"70 Jahre Grenzabriegelung" im Grenzlandmuseum Eichsfeld am 19./20 Mai 2022


    64/2022
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Am heutigen Donnerstag, dem 19. Mai, um 13 Uhr eröffnet Thüringens Kulturstaatssekretärin Tina Beer im Grenzlandmuseum Eichsfeld in Teistungen die Fachtagung „1952 – Die Grenzabriegelung und das geteilte Deutschland“ mit einem Grußwort. Vorab sagt sie: „Dass sich die Bürgerinnen und Bürger aller Generationen gemeinsam aktiv und reflektiert mit historischen Ereignissen auseinandersetzen, ist für eine mündige Zivilgesellschaft heute wichtiger denn je. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine führt uns dies auf schmerzvolle Weise vor Augen. Für eine lebendige Erinnerungskultur ist die frühere innerdeutsche Grenze ein besonders geeigneter Ort. Sie mahnt uns alle, dass ein Leben in Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich ist.“   zur Detailseite

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