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Ministerpräsident Bodo Ramelow reist als Bundesratspräsident in die Niederlande / „Europa wächst zusammen, Europa steht zusammen“

41/2022
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Am morgigen Mittwoch, 23. März 2022, reist Ministerpräsident Bodo Ramelow in seiner Funktion als Bundesratspräsident in das Königreich der Niederlande. Seit 1996 ist es eine gute Tradition, dass der Bundesratspräsident – auf Einladung des niederländischen Ministerpräsidenten – dem Nachbarstaat einen offiziellen Besuch abstattet, zu dem ein Treffen mit den Vorsitzenden der beiden parlamentarischen Kammern ebenso gehört wie die königliche Audienz. Ramelow wird in Den Haag zudem den stellvertretenden Ministerpräsidenten, Außenminister Wopke Bastiaan Hoekstra, treffen und bei einem Besuch der Gedenkstätte Oranjehotel mit Schülerinnen und Schülern über die Aufarbeitung der NS-Diktatur sprechen – wie auch über den Krieg in der Ukraine.

„Diese Reise ist mir ein besonderes Anliegen und ein wichtiges Bekenntnis zu den ohnehin sehr guten Beziehungen zwischen Deutschland und den Niederlanden“, sagt der Ministerpräsident vorab. „Aber aktuell geht es um viel mehr. Mein Motto der Bundesratspräsidentschaft „zusammen wachsen“ – von Ost und West, Stadt und Land, oben und unten – hat durch den Ukraine-Krieg eine neue europäische Dimension erlangt: Europa rückt zusammen, Europa wächst zusammen, Europa steht zusammen.“ Der Krieg in der Ukraine sei ein Thema, das derzeit alles dominiere – auch die Reise in die Niederlande, so Ramelow weiter. „In der gegenwärtigen Lage, in der sich Europa und die Welt befinden, ist die enge europäische Partnerschaft ein wichtiger Baustein für eine friedliche Zukunft auf unserem Kontinent. Ich bin sehr dankbar, als Bundesratspräsident, als Vertreter aller deutschen Länder, die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen Europas gemeinsam mit unseren niederländischen Partnern erörtern zu können.“ 

Den Abschluss der eintägigen Reise bildet eine Audienz bei König Willem-Alexander im Palast Huis ten Bosch. „Ich freue mich sehr auf die Begegnung mit dem König“, so Ramelow. Willem-Alexander sei ein enger Freund Deutschlands und spätestens seit seinem Besuch in Thüringen im Februar 2017 ganz sicher auch ein Freund Thüringens. „Wir Thüringerinnen und Thüringer denken mit großer Freude zurück an die Begegnungen mit Máxima und Willem-Alexander auf der Wartburg, in Erfurt und Jena – und an jene zutiefst eindrucksvollen Momente in Buchenwald.“ Auch habe seine Reise mit einer Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturdelegation nach Den Haag, Rotterdam und in die Region Brabant  im September 2018 zur weiteren Festigung der wirtschaftlichen Beziehungen sowie des kulturellen und wissenschaftlichen Austauschs zwischen den Niederlanden und Thüringen beigetragen. „Und ganz besonders in Erinnerung ist meine letzte Begegnung mit König Willem-Alexander und Königin Máxima im vergangenen Sommer im Bundesrat, bei der mir der Orden des niederländischen Hofes „Ritter des Großkreuzes im Orden von Oranien-Nassau“ überreicht wurde.  Die Ordensminiatur werde ich morgen mit Stolz tragen.“

Ausgewählte Programmpunkte:

Gespräche im niederländischen Außenministerium

  • Gespräch mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenminister, Wopke Bastiaan Hoekstra
  • Vorstellung der neu gegründeten Taskforce Ukraine/Russland durch deren Leiterin, Charlotte van Baak
  • Gang zum Krisenreaktionszentrum / Vorstellung der logistischen und konsularischen Dimension der Ukraine-Krise durch den Krisenkoordinator des Außenministeriums, Jacco Bos
    Ort: niederländisches Außenministerium, Rijnstraat 8, Den Haag

Gespräche in der Ersten Kammer der Generalstaaten (Senat)

  • Treffen mit Prof. Dr. Jan Anthonie Bruijn, Vorsitzender der Ersten Kammer der Generalstaaten, und Salima Belhaj, Stellvertretende Vorsitzende der Zweiten Kammer der Generalstaaten
  • Zusammentreffen mit Parlamentariern von Senat (Mitglieder des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten) und Parlament (Mitglieder der Deutsch-Niederländischen Freundschaftsgruppe) im Plenarsaal
    Ort: Erste Kammer der Generalstaaten (Senat), Kazernestraat 52, 500 EA Den Haag

Besuch des Nationalen Monuments Oranjehotel

  • Führung durch die Gedenkstätte Oranjehotel
  • Gesprächsrunde mit Schülerinnen und Schülern
  • Niederlegung von Blumen
    Ort: Nationales Monument Oranjehotel, Van Alkemadelaan 1258, 2597 BP 's Gravenhage

Audienz bei König Willem-Alexander

Ort: Palast Huis ten Bosch, s‘Gravenhaagse Bos 10, 2594 BD Den Haag

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