Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts

60/2020
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Die nachfolgende Entscheidung des ThürOVG im Eilverfahren wurde für allgemeingültig erklärt und wird daher nachfolgend gem. § 47 Abs. 5 S. 2 2. HS VwGO i.V.m. §§ 1 und 9 ThürVerkündG bekannt gemacht.

Die nachfolgende Entscheidung des ThürOVG im Eilverfahren wurde für allgemeingültig erklärt und wird daher nachfolgend gem. § 47 Abs. 5 S. 2 2. HS VwGO i.V.m. §§ 1 und 9 ThürVerkündG bekannt gemacht.

Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts

Aus dem Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 20. Mai 2020 - 3 EN 341/20 - wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:

§ 12 Abs. 3 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmen­fortentwicklungsverordnung - ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO -) vom 12. Mai 2020 (GVBl. S. 153) wird bis zu einer Entscheidung über einen vom Antragsteller noch zu stellenden Normenkontrollantrag in der Hauptsache mit der Maßgabe außer Vollzug gesetzt, dass vor Öffnung der Fitnessstudios die verantwortliche Person ein Infektionsschutzkonzept nach § 5 ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO zu erstellen und nachzuweisen hat.

Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

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