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Ministerpräsident Bodo Ramelow reist als Bundesratspräsident nach Rumänien

68/2022
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Am morgigen Montag, 23. Mai 2022, reist Ministerpräsident Bodo Ramelow – in seiner Funktion als Bundesratspräsident – nach Rumänien. Begleitet wird er von einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation aus dem Freistaat. Der seit längerem geplante Besuch des südosteuropäischen Landes steht zum einen im Zeichen der Unterzeichnung des deutsch-rumänischen Freundschaftsvertrages vor 30 Jahren (21. April 1992). Er wird aber auch überschattet vom kriegerischen Angriff Russlands auf die Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche – so mit dem Senatspräsidenten und dem Ministerpräsidenten Rumäniens – werden aktuelle Fragen des bilateralen Verhältnisses stehen. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine will der Bundesratspräsident auch ein Zeichen der Solidarität mit Rumänien setzen, das als direktes Grenzland seit Beginn des Krieges mehr als eine 3/4 Million Flüchtlinge im Land erstaufgenommen hat. Und es geht generell um den europäischen Gedanken, um den Zusammenhalt aller demokratischer Staaten in Krisenzeiten wie diesen.

„Es war mein ausdrücklicher Wunsch, in meiner Amtszeit als Bundesratspräsident Rumänien, einen der jüngsten EU-Mitgliedstaaten, zu besuchen“, so Ramelow. „Die aktuellen Ereignisse zeigen deutlich, dass eine starke Europäische Union den Raum für gute Entwicklungen in den Mitgliedstaaten bietet, auch unter schwieriger gewordenen Rahmenbedingungen. Rumänien als ein Land an der östlichen Außengrenze der Union kommt dabei eine ganz besondere Rolle zu, die man aber nicht nur unter sicherheitspolitischen Maßstäben deutlicher betonen sollte. Wir wollen uns als Bundesrepublik Deutschland auch insbesondere als Freistaat Thüringer weiter europäisch vernetzen – wirtschaftlich, wissenschaftlich, zivilgesellschaftlich – und neue Ideen und Impulse aufnehmen. Diese Reise wird hierzu in hohem Maße beitragen."

Rumänien gehört neben Kroatien und Bulgarien zu den jüngsten EU-Mitgliedstaaten. Seit dem Beitritt 2007 hat sich das Land vor allem wirtschaftlich gut entwickelt. Deutschland ist für Rumänien wichtigster Wirtschaftspartner. Die kulturellen Verbindungen zwischen Deutschland und Rumänien sind durch die deutschen Siedler über Jahrhunderte gewachsen und bilden auch heute eine wichtige Brücke zwischen Deutschland und Rumänien.

Der Bundesratspräsident wird auf seiner Reise die Gelegenheit nutzen, sich vielfältig über das Land zu informieren und  u. a. mit Studierenden ins Gespräch kommen wie auch mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Minderheit. Bei einer Begegnung mit Nichtregierungsorganisationen soll die Situation der Roma erörtert werden – ein Thema, das dem Ministerpräsidenten besonders am Herzen liegt.

2023 wird Temeswar (Timişoara) europäische Kulturhauptstadt sein. Die langjährige Städtepartnerschaft zwischen Gera und Temeswar wird vor allem durch einen intensiven Kulturaustausch getragen. Höhepunkt des Besuchs in Temeswar wird daher die Präsentation des gemeinsamen Projektes  "Gurrelieder von Arnold Schönberg" des Theaters Altenburg Gera und der Filarmonica Banatul Timişoara sein. Dieses Projekt könnte ein wesentliches Element des Programms anlässlich des Europäischen Kulturstadtjahres 2023 in Temeswar werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Reise liegt auf dem Auf- und Ausbau von wirtschaftlichen Beziehungen Thüringens zu Rumänien. So sind im Banat Firmenbesuche und Unternehmernetzwerktreffen vorgesehen – u. a. bei Continental Automotive Romania.

Ausgewählte Programmpunkte:

Montag, 23. Mai 2022 – Bukarest

  • Gespräch mit dem Präsidenten des Senats von Rumänien, Florin-Vasile Cîțu
  • Gespräch mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer von Rumänien, Ion-Marcel Ciolacu
  • Gespräch mit dem Ministerpräsidenten von Rumänien, Nicolae-Ionel Ciucă

Dienstag, 24. Mai 2022 – Bukarest und Temeswar

  • Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Nichtregierungsorganisationen E-Romnja, Impreuna und Roma Education Fund Romania
  • Besuch der Universität Bukarest (u. a. Gespräch mit dem Rektor und Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Fachabteilungen sowie Gesprächsrunde mit Student/innen aus verschiedenen Fachbereichen, u. a. Interkulturelle Germanistik. Außerdem Unterzeichnung der Verlängerung des Erasmus-Kooperationsvertrags zwischen der Hochschule Nordhausen und der Universität Bukarest sowie zwischen der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Universität Bukarest
  • Treffen mit dem Wirtschaftsminister von Rumänien, Florin Spătaru (gemeinsam mit mitreisender Wirtschaftsdelegation

(Weiterreise nach Temeswar)

  • Gespräche mit Bürgermeister Dominik Fritz, Vertretern des Kreisrats und der Präfektur
  • Abendveranstaltung "Gurrelieder von Arnold Schönberg" des Theaters Altenburg Gera und der Filarmonica Banatul

 Mittwoch, 25. Mai 2022 – Temeswar

  • Unternehmensbesuch bei Continental Automotive Romania: Gespräch mit Dr. Christian von Albrechtsfeld, CEO von Continental Rumänien / Besichtigung der Produktion / Präsentationen
  • Business Lunch mit Vertreter/innen des Wirtschaftsclubs Banat
  • Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Minderheit

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