Medieninformationen
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Gute Kooperation von Wachschutz und Polizei
In der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl ist es in der vergangenen Nacht zu Störungen von Sicherheit und Ordnung gekommen. Dank einer engen Zusammenarbeit der Behörden konnte die Lage schnell wieder beruhigt werden. zur Detailseite
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Kinderrechte kommen ins Grundgesetz
„Die Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz! Dafür habe ich mich zuletzt bei der Herbst-Justizministerkonferenz Ende vergangen Jahres stark gemacht. Nun konnte endlich eine Einigung auf Bundesebene erzielt werden!“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. zur Detailseite
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Härtefallkommission ist verfassungsgemäß
„Wir begrüßen die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, mit der er die Verfassungsgemäßheit der Thüringer Verordnung über die Härtefallkommission bestätigt hat“, sagte der Thüringer Migrations- und Justizminister Dirk Adams heute nach der Verkündung des Urteils über die Normenkontrol … zur Detailseite
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Meuterei in JVA Untermaßfeld
Am frühen Abend kam es zu einer Gefangenenmeuterei in der Justizvollzugsanstalt in Untermaßfeld. Beteiligt waren mehrere Personen, die nach ihrem Hofgang nicht mehr zurück in Ihre Hafträume wollten. zur Detailseite
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Nichtverlängerung des Abschiebestopps nach Syrien inakzeptabel
„Diese Entscheidung ist enttäuschend und für mich nicht nachvollziehbar“, so kommentiert Thüringens Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams die Entscheidung der Innenministerkonferenz, den Abschiebestopp nach Syrien nicht zu verlängern. zur Detailseite
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Achtsam beim Kauf von Spielzeug
Verbraucherschutzminister Dirk Adams rät anlässlich des bevorstehenden Weihnachtsfestes zu Achtsamkeit beim Kauf von Spielzeug. zur Detailseite
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Landesaufnahmeanordnung wird verlängert
Das Landesaufnameprogramm für Geflüchtete aus Syrien wird bis Ende 2022 verlängert. Das Bundesinnenministerium hat das notwendige Einvernehmen erteilt. zur Detailseite
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Grenzübergreifende Kriminalität entschlossen bekämpfen
Der Thüringer Justizminister Dirk Adams nimmt heute an der ersten interparlamentarischen Ausschusssitzung des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Mitgliedstaaten zur EU-Agentur Eurojust als offizieller Vertreter des Bundesrats teil und wird in dieser Funktion das Abschlussstatement halt … zur Detailseite
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Impfungen für Vollzugsbedienstete mit Priorität
Die digital abgehaltene Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder ist heute zu Ende gegangen. „Besonders erfreulich war dabei der Beschluss, dass die Bediensteten des Justizvollzuges bei der Priorisierung von Impfungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie berück … zur Detailseite
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Adams: Infektionsschutz und Grundrechte gut abwägen
Der Thüringer Justizminister Dirk Adams sieht in dem vom Bundestag neu gefassten Infektionsschutzgesetz einen richtigen Ansatz, der nun weiter ausgestaltet werden muss. zur Detailseite
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