Medieninformationen
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EU verpasst Reform im Sinne der Geflüchteten
"Eine Reform des Asylsystems der EU ist längst überfällig. Mit den nun vorliegenden Vorschlägen der Kommission wurde aber die Chance auf eine humanitäre und funktionierende Lösung vertan“, sagt Thüringens Migrations- und Justizminister Dirk Adams. „Das vorgeschlagene Paket setzt einseitig auf Ver … zur Detailseite
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Tage der Schulverpflegung mit einer Aktionswoche für mehr Lebensmittelwertschätzung
„Laut einer WWF-Studie landen allein in Deutschland in jeder Sekunde 313 Kilogramm genießbare Lebensmittel in der Tonne. Mehr als die Hälfte der Lebensmittelverluste geht auf das Konto der privaten Haushalte. Um das zu ändern, muss jede und jeder verstehen, wie sehr dies vom eigenen Verhalten abhä … zur Detailseite
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Gemeinsame Medieninformation
Länderkooperation für elektronische Gerichtsakte zwischen Baden-Württemberg, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen wird um Bundesgerichtshof, Bundessozialgericht und Bundespatentgericht sowie Generalbundesanwalt erweitert zur Detailseite
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Landesverbraucherschutzministerinnen und -minister fordern besseren Schutz vor überzogenen Inkasso-Gebühren und Maßnahmen gegen Vorkasse-Geschäfte
Sechs Verbraucherschutzministerinnen und -minister sowie für den Verbraucherschutz zuständige Senatorinnen und Senatoren wollen einen besseren Schutz vor überzogenen Inkasso-Gebühren. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung lässt immer noch zu hohe Inkassogebühren zu. In einem offenen … zur Detailseite
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Positiver Corona-Test bei zwei Bediensteten der JVA Tonna und bei einem weiteren Bediensteten der JSA Arnstadt
Nachdem in der vergangenen Woche bei einem Bediensteten der Jugendstrafanstalt Arnstadt eine COVID-19-Infektion festgestellt worden war, hat sich nunmehr ergeben, dass sich ein weiterer Bediensteter der JSA Arnstadt sowie zwei Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Tonna ebenfalls mit dem Corona-Vi … zur Detailseite
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Seehofer muss Treffen der Landesminister zu Moria einberufen
Der Thüringer Migrationsminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sieht im Zusammenhang mit der Aufnahme von Menschen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der Pflicht, ein Treffen der zuständigen Landesminister einzuberufen. zur Detailseite
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Unterstützung für Corona-Maßnahmen in Kommunen
Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) unterstützt die Kommunen bei Präventionsmaßnahmen gegen das Corona-Virus in Unterkünften für Geflüchtete mit insgesamt 13,35 Millionen Euro. zur Detailseite
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Corona-Fall in Jugendstrafanstalt
In der Jugendstrafanstalt Arnstadt gibt es einen Corona-Fall. Ein Bediensteter ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. zur Detailseite
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Nach Brand in Moria muss Bund Blockade beenden
„Seit langem wollen wir den Menschen aus Moria helfen und sie sicher und würdig unterbringen. Dies hat der Bundesinnenminister blockiert. Die heutige Situation zeigt, wie wichtig Hilfe schon früher gewesen wäre. Jetzt darf es kein weiteres Zögern geben“, sagt Thüringens Migrationsminister Dirk Ada … zur Detailseite
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Verwaltungsgerichtsbarkeit arbeitet Bestände ab
Die Zahl der in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit anhängigen Verfahren sinkt weiter. zur Detailseite
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- Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 132
- Thüringer Finanzministerium 178
- Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 325
- Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 347
- Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz 294
- Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft 409