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Besuch der Botschafterin der Republik Zypern

Am 10. März empfing Staatssekretär für Medien und Europa und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund, Malte Krückels, die Botschafterin der Republik Zypern, S.E. Maria Papakyriakou, in der Landesvertretung Thüringen in Berlin.

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Eine Frau und ein Mann schauen in die Kamera

Ein Zeichen der Solidarität

Die Fahne der Ukraine weht vor der Thüringer Landesvertretung in Berlin als Zeichen der Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung.

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Die Fahnen von Europa, der Ukraine und Deutschland wehen vor einem Hochhaus im Wind

"Mit dem Motto „zusammen wachsen“ möchte ich eine Einladung aussprechen."

"Das Motto, unter das Thüringen seine Bundesratspräsidentschaft stellt, appelliert daran, das Verbindende, nicht das Trennende, in den Mittelpunkt unseres Denkens und Handelns zu stellen. | Ministerpräsident Bodo Ramelow in seiner Antrittsrede als Bundesratspräsident am 05.11.2021

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Ministerpräsident Bodo Ramelow im Plenarsaal

Staffelstabübergabe im Bundesrat

In der Bundesratssitzung am 08.10.2021 übergab der amtierende Bundesratspräsident Reiner Haseloff symbolisch den Staffelstab der Präsidentschaft an den Nachfolger Ministerpräsident Bodo Ramelow. Dieser wurde zum Beginn der Sitzung turnusgemäß zum neuen Präsidenten gewählt, sein Amt tritt er am 1.…

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der Staffelstab von den Ministerpräsidenten wird übergeben

Besuch der "Neuen Nationalgalerie" in Berlin

Ministerpräsident Bodo Ramelow besuchte zusammen mit weiteren Amtskolleg*innen die "Neue Nationalgalerie" in Berlin.

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Ministerpräsident Bodo Ramelow bei dem Besuch der "Neue Nationalgalerie" in Berlin

„Diversitätsbemühungen im öffentlichen Dienst steigern“

„Wir müssen den Beamtinnen und Beamten die Möglichkeit geben, ihre diversen religiösen Orientierungen deutlich zu machen, weil dies auch ein Teil unserer Diversitätsbemühungen im öffentlichen Dienst ist.“

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Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Staatskanzlei, heute im Bundesrat

Gemeinsames Handeln erforderlich: Debatte über Infektionsschutzgesetz im Bundesrat

Verlässlichkeit und Akzeptanz notwendig: Ministerpräsident Bodo Ramelow sprach in seiner Rede im Bundesrat viele offene Fragen im Infektionsschutzgesetz zu den praktischen Umsetzungen u.a. im ÖPNV, bei Kulturveranstaltungen und Sport unter freiem Himmel und Gastronomie im Außenbereich an.

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Ministerpräsident Bodo Ramelow bei seiner Rede im Bundestag, gestikulierend

Virtuelle Podiumsdiskussion: 900 Jahre jüdisches Leben in Thüringen – der Blick zurück und nach vorn

Im Rahmen des Themenjahres „Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen“ trafen sich am 25. März 2021 die Staatsekretärin für Kultur Tina Beer und der Landesrabbiner der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen Alexander Nachama zu einem gemeinsamen Interview in der Kleinen Synagoge in Erfurt.

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Staatsekretärin für Kultur Tina Beer und der Landesrabbiner der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen Alexander Nachama, Journalistin Blanka Weber im Gespräch

Ein grünes Zeichen gegen Corona

„Es muss auch jenseits von Corona einen Orientierungspunkt geben. Die BUGA 2021 bietet eine gute Gelegenheit dazu: Ein grünes Zeichen gegen Corona!“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow im Mediengespräch am 26.03.2021 in der Landesvertretung in Berlin.

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MP Bodo Ramelow beim Mediengespräch zum Thema „BUGA 2021 – mehr Grün in die Stadt“

Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund

Medieninformationen der Landesvertretung in Berlin

  • 1026. Sitzung des Bundesrates am 28. Oktober 2022


    154/2022
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    In seiner Sitzung am 28. Oktober 2022 wählt der Bundesrat sein neues Präsidium, den Vorsitz und die beiden Stellvertretungen für die Europakammer, die Ausschussvorsitzenden sowie die Schriftführer für das Geschäftsjahr 2022/2023, das am 1. November beginnen wird. Ministerpräsident Bodo Ramelow wird dabei Rahmen einer Rede auf das vergangene Jahr seiner Bundesratspräsidentschaft zurückzublicken und entsprechend Bilanz ziehen.Anschließend berät das Plenum über Gesetzesbeschlüsse aus dem Bundestag, darunter insbesondere die in verkürzter Frist zugeleiteten Gesetze zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner sowie Versorgungsempfänger des Bundes, sowie zur Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung und zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes.Auf der Tagesordnung stehen zudem Landesinitiativen, so zur Verbesserung des Verbraucherschutzes auf dem sogenannten grauen Kapitalmarkt, zur Festschreibung von Fallanalysen als gesetzliche Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe oder zur Ausweitung von Unternehmenshilfen zur Bewältigung gestiegener Energiepreiskosten besonders auch mit Blick auf kleine und mittlere Betriebe. Beraten werden auch Gesetzentwürfe der Bundesregierung, darunter die Pläne zur Fortentwicklung der Grundsicherung zu einem Bürgergeld und für eine Wohngeldreform zur Unterstützung von Haushalten mit niedrigem Einkommen sowie für den befristeten Weiterbetrieb von drei Kernkraftwerken.Zur Befassung durch den Bundesrat sind ebenfalls Stellungnahmen zu Vorlagen aus Brüssel und mehrere Verordnungsvorschläge der Bundesregierung vorgesehen. Stimmführer für den Freistaat Thüringen ist Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten.   zur Detailseite

  • „Verfassung des Freistaats als unverrückbarer Wegweiser in einer demokratischen Gesellschaft“ / Ministerpräsident Ramelow gratuliert zum 29. Jahrestag der Verabschiedung


    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Am morgigen 25. Oktober 2022 findet im Thüringer Landtag auf Einladung der Präsidentin die Festveranstaltung anlässlich des 29. Jahrestages der Verabschiedung der Verfassung des Freistaats Thüringen statt. Ministerpräsident Ramelow und Landtagspräsidentin Pommer halten die Festreden. Anschließend wird eine Podiumsdiskussion der Frage „In welcher Verfassung befindet sich die Demokratie im Freistaat?“ nachgehen.   zur Detailseite

  • 1025. Sitzung des Bundesrates am 7. Oktober 2022


    146/2022
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Der Bundesrat wird in seiner ersten Oktobersitzung zu einer Reihe von Vorhaben zur Energieversorgung beziehungsweise der damit in Zusammenhang stehenden finanziellen Entlastung von Unternehmen sowie Verbraucherinnen und Verbrauchern beraten. Zur abschließenden Befassung stehen dazu vor allem Gesetzesbeschlüsse des Bundestages zur Entlastung von Gastronomie und mittelständischen Brauereien bei Verbrauchssteuern sowie zur Stabilisierung der Energieversorgung, zur befristeten Absenkung der Umsatzsteuer auf Gaslieferungen und zur Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit auf der Tagesordnung. Weitere Gesetze beinhalten Regelungen zur Ausweitung des Kreises von BAföG-Berechtigten bei Notlagen, zur Verlängerung des vereinfachten Zugangs zum Kurzarbeitergeld, zur verbesserten elektronischen Kommunikation mit Standesämtern sowie zu Verschärfungen bei EU-Sanktionen und Vereinfachungen im Infektionsschutzgesetz.Darüber hinaus liegen verschiedene Initiativen der Länder vor, darunter zur Versorgungssicherheit bei Medizinprodukten, zur Liquiditätssicherung von medizinischen und pflegerischen Einrichtungen angesichts der aktuellen Energiepreiskrise, für eine nachhaltige Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes durch den Bund, zu längeren Verhandlungspausen bei Strafprozessen in Fällen von höherer Gewalt oder für eine Ausweitung von Unternehmenshilfen insbesondere für kleine und mittlere Betriebe angesichts gestiegener Energiepreiskosten.Stellung nehmen kann der Bundesrat zu den Plänen der Bundesregierung unter anderem für ein neues KiTa-Qualitätsgesetz, zu Bestimmungen für die sogenannte Triage im Falle knapper medizinischer Behandlungskapazitäten, aber auch zu Änderungen im Sozialrecht.Zudem stehen eine Reihe von Verordnungen zur Befassung an, so zur Durchführung des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Agrarbereich oder zur Änderung der AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung.Stimmführerin für den Freistaat Thüringen ist Susanna Karawanskij, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft.   zur Detailseite

  • 1023. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2022


    102/2022
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    In seiner letzten regulären Sitzung für der Sommerpause wird sich der Bundesrat vor allem mit einem umfangreichen „Energiepaket“ befassen.   zur Detailseite

  • 1021. Sitzung des Bundesrates am 20. Mai 2022


    67/2022
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Der Bundesrat berät in seiner Sitzung am 20. Mai 2022 abschließend über zahlreiche Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung, die sich sowohl an Bürgerinnen und Bürger aber auch an Unternehmen richten. Stromkunden soll dabei unter anderem über eine Absenkung der EEG-Umlage geholfen werden. In verkürzter Frist werden zudem die Unterstützungsmaßnahmen für einkommensarme Familien über eine Einmalzahlung und einen Sofortzuschlag sowie für die aus der Ukraine geflüchteten Menschen beraten. Zu verschiedenen Vorhaben kann der Bundesrat Stellung nehmen, bevor der Bundestag entscheidet. Dazu gehören Entwürfe zur Förderung erneuerbarer Energien aus dem so genannten Osterpaket der Bundesregierung, zur Rentenanpassung und Verbesserung bei Erwerbsminderungsrenten, zu Weiterentwicklungen des Energie- und Klimafonds, zu Anpassungen und einen besseren Zugang beim BAföG sowie zur vollständigen Abschaffung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch, der das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche beinhaltet. Die Länder haben Initiativen unter anderem zur rechtssicheren Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen gegen Hoheitsträger, zur Ermöglichung von digitalen Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht, zum Einsatz von Recyclingbaustoffen und zur angekündigten Gigabitstrategie der Bundesregierung vorgelegt.Äußern kann sich der Bundesrat auch zu EU-Vorlagen, darunter Vorschläge zum lebenslangen Lernen, zur Effektivierung von Wertpapierabwicklungen im Rahmen der Kapitalmarktunion, zur Stärkung des Verbraucherschutzes mit dem Ziel nachhaltiger Konsumentscheidungen und für eine sichere Gasversorgung.Auch mehrere Verordnungen der Bundesregierung stehen zur Abstimmung, so zu detaillierten Anforderungen an Autonomes Fahren, zur Schaffung von Barrierefreiheit bei Produkten und Dienstleistungen, zu einer zutreffenden Besteuerung von Fluthilfen und zu Sanktionen bei Verstößen gegen den Pflanzenschutz.Die Sitzung des Bundesrates wird dabei weiterhin unter Berücksichtigung von Corona-Schutzmaßnahmen stattfinden. Stimmführer für den Freistaat Thüringen ist Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten.   zur Detailseite

Termine der Landesvertretung in Berlin

Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund

Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund steht mitten in Berlin – fußläufig zu Bundesrat und Bundestag, zu verschiedenen Bundesministerien und Vertretungen anderer Bundesländer sowie zu einigen Botschaften.

Die Thüringer Landesvertretung nimmt als Schaltstelle im politischen Berlin eine wichtige Scharnierfunktion zwischen der Bundes- und Landespolitik wahr. Von hier aus werden Kontakte zu Bundestag und Bundesrat, zur Bundesregierung und zu Bundesbehörden, zu einer Vielzahl nationaler und internationaler Verbände und Institutionen geknüpft sowie Informationen vermittelt.

Aufgaben der Landesvertretung

„Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.“ (Artikel 50 Grundgesetz)

Landesvertretungen sind eine Besonderheit des deutschen Föderalismus und haben eine lange historische Tradition. Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund ist eine Abteilung der Thüringer Staatskanzlei. Sie vertritt die Interessen des Freistaats gegenüber dem Bund und den anderen Ländern.

Die Länder vertreten ihre Interessen gegenüber dem Bund und den anderen Ländern insbesondere über ihre Landesvertretungen in Berlin. Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund ist organisatorisch eine Abteilung der Thüringer Staatskanzlei und wird durch den Bevollmächtigten des Freistaats beim Bund, Staatssekretär Malte Joas Krückels, geleitet. Er wird bei seiner Arbeit in Berlin von 24 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterstützt. Sie knüpfen und pflegen Kontakte zu Parlamentariern und Vertreterinnen und Vertretern von Bundesregierung, Bundesbehörden, nationaler und internationaler Verbände und Institutionen, Botschaften und Medien. Und sie übermitteln wichtige Informationen an die Landesregierung und zurück. Damit ist die Thüringer Landesvertretung wichtige Schaltstelle im politischen Berlin und Scharnier zwischen der Bundes- und Landespolitik.

Der Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund Malte Joas Krückels vor einem Rednerpult und seine Zuhörer

Eine der zentralen Aufgabe der Thüringer Landesvertretung ist die Koordination der Mitwirkung des Freistaats im Gesetzgebungsverfahren des Bundes über den Bundesrat – sprich: landespolitische Lobbyarbeit. Sie bereitet die Arbeit im Bundesrat und seinen Ausschüssen vor und erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit den Erfurter Ministerien Thüringer Positionen  - und das übrigens schon seit der 624. Sitzung des Bundesrates am 9. November 1990, nur einen Tag nach Bildung der ersten Landesregierung.

Die Flagge des Freistaats Thüringen aufgesteckt an einer Limousine.

Thüringen verfügt im Bundesrat über vier Stimmen. Insgesamt gibt es 69 Stimmen. Größere Länder haben sechs oder fünf, die kleinen drei und die übrigen vier Stimmen – die Anzahl der Stimmen richtet sich nach der Einwohnerzahl der Länder. Das Hauptinteresse Thüringens gilt nach wie vor dem Einsatz für den Aufbau Ost, für Arbeit und Wirtschaftswachstum, für eine moderne, überregionale Infrastruktur oder für den Ausbau der Hochschul- und Forschungslandschaft. Alles mit dem Ziel, den Freistaat Thüringen auch weiterhin fit für die Zukunft zu machen.

Darüber hinaus sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Thüringer Landesvertretung in die Fachausschüsse des Deutschen Bundestages eingebunden. Insofern wird gewährleistet, dass der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie die Mitglieder des Kabinetts schon frühzeitig über Vorhaben von Bundesregierung und Bundestag informiert sind.

Bodo Ramelow im Bundesrat

 

Als Schaufenster und Serviceeinrichtung Thüringens in der Bundeshauptstadt hat die „Thüringer Botschaft“ ebenso eine wichtige „Public-Relation-Funktion" zu erfüllen. Bei Tagungen und Treffen mit Thüringer Verbänden, touristischen Präsentationen, Foren, Konzerten und Ausstellungen bringt sie die für Thüringen wichtigen Repräsentanten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Kultur und nicht zuletzt die Berliner zusammen. Dabei wirbt sie visuell, akustisch wie auch kulinarisch für die Vielfalt Thüringens, für seine Stärken und die landestypischen Eigenarten.

Bevollmächtigter

Der Bevollmächtigte des Freistaats beim Bund, Staatssekretär Malte Joas Krückels, nimmt die Interessen Thüringens gegenüber dem Bund und den Ländern wahr und koordiniert die Arbeit der Regierungskoalition im Bundesratsverfahren. Darüber hinaus pflegt er vielfältige Kontakte zu Botschaftern, Verbänden, Organisationen, Vereinen, Medienvertretern und weiteren für den Freistaat Thüringen wichtige Multiplikatoren. Er wird dabei von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesvertretung in Berlin unterstützt.

Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund Staatssekretär Malte Krückels
Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund Staatssekretär Malte Krückels (Foto: TSK)

Kontakt und Anfahrt

Thüringer Staatskanzlei
Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund
Mohrenstraße 64
10117 Berlin 

Telefon: (030) 20345-0
Telefax: (030) 20345-279
E-Mail: TLVB-Poststelle@TSK.Thueringen.de

 

Weiterführende Verlinkungen

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