Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder

Geschlossen in Berlin: Ministerpräsident Bodo Ramelow, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund Malte Krückels waren am 21. März 2019...

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Bundesrat

Teilnahme an der 974. Plenarsitzung des Bundesrates

Die heutige Sitzung des Bundesrat behandelt wieder ein breites Spektrum an Themen. So nimmt er Stellung zu mehreren Gesetzentwürfen der Bundesregierung. Der Freistaat Thüringen und Ministerpräsident Bodo Ramelow positionieren sich zum "Starke-Familien-Gesetz" für eine bedarfsdeckende...

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16.01.2019, Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (2.v.r.) und seine Frau Elke Büdenbender werden anlässlich des Festakts zur feierlichen Eröffnung von "100 Jahre Bauhaus" in der Akademie der Künste zusammen mit Bodo Ramelow (r, Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, und Klaus Lederer (Die Linke), Berliner Kultursenator, durch die Ausstellung geführt. Das Bauhaus gab es gerade mal 14 Jahre. Dennoch hat die legendäre Kunstschule mit ihren avantgardistischen Konzepten die Moderne weltweit geprägt. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Teilnahme am „Eröffnungsfestival 100 jahre bauhaus“ mit Ansprache des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier

„Mit dem Weimarer Bauhaus begann 1919 eine utopiefreudige Erneuerung von Architektur und Design, die gerade in den Anfangsjahren für viele unterschiedliche, oft auch gegensätzliche Einflüsse offen war."

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Grußwort bei der Eröffnung der Ausstellung „Manifest of Practice“ anlässlich des Bauhaus-Jubiläums 2019

Unter dem Motto „Die Welt neu denken“ werden in diesem Jahr in ganz Deutschland in vielfältigsten Formen die visionären und weltumspannenden Ideen des Bauhauses gewürdigt. Die Thüringer Landesvertretung in Berlin präsentiert bis zum 1. Februar 2019 insgesamt 50 studentische Arbeiten - Plakate,...

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Bundesrat: Vereinbarung in Gedenken an den NS-Völkermord an den Sinti-und Roma

Anlässlich des jährlichen Gedenkens an den NS-Völkermord an den Sinti-und Roma wurde am 14. Dezember 2018 im Bundesrat die „Bund-Länder-Vereinbarung zum Erhalt der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti- und Roma“ in einem feierlichen Akt unterzeichnet. Die Vereinbarung...

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Ministerpräsident

973. Plenarsitzung des Bundesrates

Auf der Tagesordnung der letzten Bundesratssitzung des Jahres 2018 stehen viele Gesetze, die schon am 1.1.2019 in Kraft treten sollen. So das Haushaltsgesetz des Bundes 2019, das „Teilhabechancengesetz“ - das die Möglichkeiten für Langzeitarbeitslose auf dem Arbeitsmarkt verbessern soll, das...

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Nikolauskonzert in der Landesvetretung in Berlin

Am Nikolaustag empfing Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Stollen, Plätzchen und Kakao Schülerinnen und Schüler einer Berliner Grundschule in der Thüringer "Botschaft" in Berlin. Der vielfach prämierte Kinder- und Jugendchor der „schola cantorum weimar“ und die Chorakademie Erfurt unter Leitung von...

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Thüringer Advents- und Chanukka-Konzert in Berlin

Eine schöne Thüringer Tradition in Berlin ist das weihnachtliche Konzert in der 1. Dezemberwoche in der Französischen Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt.In diesem Jahr begrüßten Ministerpräsident Bodo Ramelow und ACHAVA-Intendant Martin Kranz die über 300 Gäste zum Advents- und...

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Hoff

972. Plenarsitzung des Bundesrates

Ab heute tagt der Bundesrat ‎für ein Jahr unter der Präsidentschaft des Ministerpräsidenten Daniel Günther, Schleswig-Holstein.de. Er stellt dieses Jahr unter das Motto "Mut verbindet". Die Verabschiedung wichtiger sozialpolitischer Gesetze, so zur Rente, zur Krankenversicherung, zum Recht auf...

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970. Sitzung des Bundesrates am 21. September 2018

Am Freitag, 21. September 2018, kommt der Bundesrat zu seiner 970. Sitzung – der ersten nach der Sommerpause – zusammen. Die umfangreiche Tagesordnung umfasst knapp 30 Länderinitiativen, über 30 Gesetzentwürfe der Bundesregierung und gut ebenso viele EU-Vorlagen.

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Der Bundesratssaal von innen.

969. Sitzung des Bundesrates am 6. Juli 2018

Am Freitag, 6. Juli 2018, kommt der Bundesrat zu seiner 969. Sitzung – der letzten vor der Sommerpause – zusammen. Wichtige Beratungspunkte sind u.a. das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage (TOP 4) und der Gesetzentwurf zur Einführung einer Brückenteilzeit (TOP...

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Sommerfest der Thüringer Landesvertretung

Bei bestem Sommerwetter eröffnete Ministerpräsident Bodo Ramelow heute in Berlin das Sommerfest der Thüringer Landesvertretung. Der Freistaat präsentiert sich dieses Jahr mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen und weiteren touristischen Angeboten sowie zahlreichen kulinarischen Köstlichkeiten.

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Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund

Medieninformationen zur Arbeit der Landesvetretung in Berlin


  • 46/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Thüringer Europaminister Hoff setzt sich für bürgerfreundliche EU-Politik und EU-Bürokratieabbau ein

    Der Thüringer Europaminister und Chef der Staatskanzlei Prof. Dr. Hoff hat in der heutigen Sitzung des Bundesrates die Bundesregierung aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass zukünftig die Verpflichtung zur Ausstellung sog. A1-Bescheinigungen für kurze Geschäfts- und Dienstreisen ins EU-Ausland aufgehoben bzw. zumindest flexibler gehandhabt wird.   mehr


  • 44/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    975. Sitzung des Bundesrates am 15. März 2019

    Am Freitag, den 15. März 2019, kommt der Bundesrat zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Er befasst sich u.a. mit Gesetzesbeschlüssen des Bundestages zu folgenden Themen: Änderung des Grundgesetzes, Bekämpfung des Tabakschmuggels und Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Auf der Tagesordnung stehen außerdem zahlreiche Initiativen der Länder, so u.a. eine Entschließung gegen Umweltbelastung durch Mikroplastik, zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung, zur Videoüberwachung in Schlachthöfen und ein Gesetzentwurf zur Strafbarkeit von Betreibern illegaler Onlineplattformen im Darknet. Neu vorgestellt werden Länderinitiativen u.a. zu verbesserten Arbeitsbedingungen von Paketzustellern und zu höheren Förderquoten für den Breitbandausbau. Die Bundesregierung hat dem Bundesrat darüber hinaus einige Gesetzentwürfe zur Stellungnahme zugeleitet, dabei geht es u.a. um die Sicherheit in der Arzneimittelversorgung, die Anhebung der BAföG-Sätze und den Behördenzugriff auf das Ausländerzentralregister. Darüber hinaus stimmt der Bundesrat wieder über zahlreiche EU-Vorlagen ab, so u.a. zum Thema Brexit und zur Änderung der Verordnung zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit.   mehr


  • 29/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    974. Sitzung des Bundesrates am 15. Februar 2019

    Am Freitag, den 15. Februar 2019, kommt der Bundesrat zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Er befasst sich u.a. mit Gesetzesbeschlüssen des Bundestages zu folgenden Themen: Bekämpfung des Tabakschmuggels, Brexit- Übergangsregeln und sichere Herkunftsstaaten. Auf der Tagesordnung stehen außerdem zahlreiche Initiativen der Länder, so u.a. eine Entschließung zur Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler, zur Video-Überwachung in Schlachthöfen sowie gegen Umweltbelastung durch Mikroplastik. Die Bundesregierung hat dem Bundesrat darüber hinaus zahlreiche Gesetzentwürfe zur Stellungnahme zugeleitet, darunter das Starke-Familien-Gesetz, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sowie Entwürfe zur Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung, zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus und zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch. Darüber hinaus stimmt der Bundesrat über ca. ein Dutzend Regierungsverordnungen ab, u. a. über die Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und zur papierlosen Kfz-Zulassung im Internet.   mehr


  • 5/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Ministerpräsident eröffnet Ausstellung „Manifest of Practice“ in Berlin

    In der offiziellen Eröffnungswoche des Bauhausjubiläums 2019 erweitert der Freistaat Thüringen die breite Palette an Angeboten in Berlin mit einer Ausstellung der Fakultät Kunst und Gestaltung der Bauhaus-Universität Weimar.Die Ausstellung „Manifest of Practice“ wird am 16. Januar 2019 um 17 Uhr vom Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und dem Präsidenten der Bauhaus-Universität Weimar Prof. Dr. Winfried Speitkamp in der Thüringer Landesvertretung beim Bund, Mohrenstraße 64 in 10117 Berlin eröffnet.   mehr


  • 277/2018
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    973. Sitzung des Bundesrates am 14. Dezember 2018

    Am Freitag, den 14. Dezember 2018, kommt der Bundesrat zu seiner 973. und letzten Sitzung dieses Jahres zusammen. Der Bundesrat befasst sich erneut mit über zwanzig Gesetzesbeschlüssen des Bundestages, u.a. Bundesbeteiligung an den Integrationskosten der Länder und Kommunen, Sonderabschreibungen beim Mietwohnungsneubau, Sondervermögen für die Digitalinfrastruktur, Erhöhung der Beitragssätze in der Pflegeversicherung, Anpassung der Regelungen zur Mietpreisbremse sowie Förderung von Ökostrom aus Photovoltaik- und Windkraftanlagen. Erwartet wird kurzfristig noch das Gute-Kita-Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Auf der Tagesordnung stehen im Weiteren Initiativen der Länder, u.a. zur Aufhebung des Werbeverbots für Abtreibungen, zur blauen Plakette für schadstoffarme Diesel, zur Importförderklausel für ausländische Medikamente, zur leichteren Kundenentschädigung bei Flug- oder Zugverspätungen und zum Bleiberecht für junge, gut integrierte Ausländer. Die Bundesregierung hat dem Bundesrat Gesetzentwürfe u.a. zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten und zu automatisierten Verkehrskontrollen zur Beratung zugeleitet.   mehr

Termine der Landesvertretung in Berlin

Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund

Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund steht mitten in Berlin – fußläufig zu Bundesrat und Bundestag, zu verschiedenen Bundesministerien und Vertretungen anderer Bundesländer sowie zu einigen Botschaften.

Die Thüringer Landesvertretung nimmt als Schaltstelle im politischen Berlin eine wichtige Scharnierfunktion zwischen der Bundes- und Landespolitik wahr. Von hier aus werden Kontakte zu Bundestag und Bundesrat, zur Bundesregierung und zu Bundesbehörden, zu einer Vielzahl nationaler und internationaler Verbände und Institutionen geknüpft sowie Informationen vermittelt.

Aufgaben der Landesvertretung

„Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.“ (Artikel 50 Grundgesetz)

Landesvertretungen sind eine Besonderheit des deutschen Föderalismus und haben eine lange historische Tradition. Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund ist eine Abteilung der Thüringer Staatskanzlei. Sie vertritt die Interessen des Freistaats gegenüber dem Bund und den anderen Ländern.

Die Länder vertreten ihre Interessen gegenüber dem Bund und den anderen Ländern insbesondere über ihre Landesvertretungen in Berlin. Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund ist organisatorisch eine Abteilung der Thüringer Staatskanzlei und wird durch den Bevollmächtigten des Freistaats beim Bund, Staatssekretär Malte Joas Krückels, geleitet. Er wird bei seiner Arbeit in Berlin von 24 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterstützt. Sie knüpfen und pflegen Kontakte zu Parlamentariern und Vertreterinnen und Vertretern von Bundesregierung, Bundesbehörden, nationaler und internationaler Verbände und Institutionen, Botschaften und Medien. Und sie übermitteln wichtige Informationen an die Landesregierung und zurück. Damit ist die Thüringer Landesvertretung wichtige Schaltstelle im politischen Berlin und Scharnier zwischen der Bundes- und Landespolitik.

Eine der zentralen Aufgabe der Thüringer Landesvertretung ist die Koordination der Mitwirkung des Freistaats im Gesetzgebungsverfahren des Bundes über den Bundesrat – sprich: landespolitische Lobbyarbeit. Sie bereitet die Arbeit im Bundesrat und seinen Ausschüssen vor und erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit den Erfurter Ministerien Thüringer Positionen  - und das übrigens schon seit der 624. Sitzung des Bundesrates am 9. November 1990, nur einen Tag nach Bildung der ersten Landesregierung.

Thüringen verfügt im Bundesrat über vier Stimmen. Insgesamt gibt es 69 Stimmen. Größere Länder haben sechs oder fünf, die kleinen drei und die übrigen vier Stimmen – die Anzahl der Stimmen richtet sich nach der Einwohnerzahl der Länder. Das Hauptinteresse Thüringens gilt nach wie vor dem Einsatz für den Aufbau Ost, für Arbeit und Wirtschaftswachstum, für eine moderne, überregionale Infrastruktur oder für den Ausbau der Hochschul- und Forschungslandschaft. Alles mit dem Ziel, den Freistaat Thüringen auch weiterhin fit für die Zukunft zu machen.

Darüber hinaus sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Thüringer Landesvertretung in die Fachausschüsse des Deutschen Bundestages eingebunden. Insofern wird gewährleistet, dass der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie die Mitglieder des Kabinetts schon frühzeitig über Vorhaben von Bundesregierung und Bundestag informiert sind.

 

Als Schaufenster und Serviceeinrichtung Thüringens in der Bundeshauptstadt hat die „Thüringer Botschaft“ ebenso eine wichtige „Public-Relation-Funktion" zu erfüllen. Bei Tagungen und Treffen mit Thüringer Verbänden, touristischen Präsentationen, Foren, Konzerten und Ausstellungen bringt sie die für Thüringen wichtigen Repräsentanten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Kultur und nicht zuletzt die Berliner zusammen. Dabei wirbt sie visuell, akustisch wie auch kulinarisch für die Vielfalt Thüringens, für seine Stärken und die landestypischen Eigenarten.

Bevollmächtigter

Der Bevollmächtigte des Freistaats beim Bund, Staatssekretär Malte Joas Krückels, nimmt die Interessen Thüringens gegenüber dem Bund und den Ländern wahr und koordiniert die Arbeit der Regierungskoalition im Bundesratsverfahren. Darüber hinaus pflegt er vielfältige Kontakte zu Botschaftern, Verbänden, Organisationen, Vereinen, Medienvertretern und weiteren für den Freistaat Thüringen wichtige Multiplikatoren. Er wird dabei von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesvertretung in Berlin unterstützt.

Kontakt und Anfahrt

Thüringer Staatskanzlei
Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund
Mohrenstraße 64
10117 Berlin 

Telefon: (030) 20345-0
Telefax: (030) 20345-279
E-Mail: TLVB-Poststelle@TSK.Thueringen.de

 

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