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Ausländische Eingriffe in Forschung und Innovation eindämmen


Erstellt von Annelie Zapfe

Die EU-Kommission hat eine Art Ratgeber für Hochschulen und Forschungseinrichtungen (HFE) veröffentlicht, der ihnen dabei helfen soll, Bedrohungen durch ausländische Eingriffe zu vermeiden, die auf kritische Schwachstellen abzielen und sich auf alle Forschungstätigkeiten, Wissenschaftsbereiche, Forschungsergebnisse, Forscher und Innovatoren erstrecken. Die Veröffentlichung wurde gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und den Forschungs- und Innovationspartnern erstellt und ist Teil der politischen Agenda für den Europäischen Forschungsraum.

Ausländische Einmischung liegt vor, wenn von einem ausländischen staatlichen Akteur oder in dessen Namen Aktivitäten durchgeführt werden, die zwingend, verdeckt, täuschend oder korrumpierend sind und der Souveränität, den Werten und den Interessen der EU zuwiderlaufen. Laut Arbeitspapier sind Hochschul- und Forschungseinrichtungen besonders anfällig für Störangriffe. Sie verwalten in der Regel große Informations- und Kommunikationstechnologie-Infrastrukturen, wodurch Cyberangriffe die Aktivitäten von Studenten und Forschern stören und Zugang zu ganzen Netzwerken und Datenbanken ermöglichen können. HFE sollten daher eine Strategie zur Bekämpfung ausländischer Einmischung entwickeln, die vier Schlüsselbereiche umfasst: Werte, Governance, Partnerschaften und Cybersicherheit. Der Ratgeber skizziert bewährte Praktiken zur Unterstützung von EU-Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Wahrung ihrer Grundwerte, einschließlich ihrer akademischen Freiheit, Integrität und institutionellen Autonomie, sowie zum Schutz ihrer Mitarbeiter, Studenten, Forschungsergebnisse und ihrem Eigentum. Es enthält eine Liste möglicher Abhilfemaßnahmen, die Forschungs- und Innovationsorganisationen dabei helfen können, eine umfassende, auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Strategie zur Bewältigung von Risiken und Herausforderungen aus dem Ausland zu entwickeln.

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