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EU-Parlament beschließt Europäischen Sozialfonds Plus


Erstellt von Martin Margraf

Am 8. Juni 2021 hat das EU-Parlament in zweiter Lesung der Verordnung zum Europäischen Sozialfond Plus (ESF+) zugestimmt...

Am 8. Juni 2021 hat das EU-Parlament in zweiter Lesung der Verordnung zum Europäischen Sozialfond Plus (ESF+) zugestimmt. Da der Rat bereits am 28. Mai grünes Licht für den Verordnungstext gegeben hatte, kann das Legislativverfahren durch Veröffentlichung im Amtsblatt Ende Juni abgeschlossen werden.

Die Verordnung gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021. Sie ist eine von zwei wesentlichen Rechtsgrundlagen für die ESF-Förderung in Thüringen in der Förderperiode 2021-2027. Die andere ist die Dach-Verordnung, deren Verabschiedung ebenfalls unmittelbar bevorsteht. EU-Mittel werden jedoch erst dann tatsächlich fließen können, wenn das operationelle Programm zum ESF+, das die konkreten Fördergegenstände in den kommenden sieben Jahren enthält, von der EU-Kommission genehmigt wurde. Dies kann offiziell erst mit Abschluss des Legislativverfahrens und der Genehmigung einer sogenannten Partnerschaftsvereinbarung geschehen, die allerdings erst im Herbst mit Bund und EU finalisiert werden soll.

Thüringen wird in der aktuellen Förderperiode etwa 466 Mio. Euro (in laufenden Preisen) ESF+-Mittel aus dem EU-Haushalt erhalten. Projektbezogen werden diese mit Landesmitteln ergänzt.

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