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KOM genehmigt deutschen Aufbau- und Resilienzplan


Created by Martin Margraf

Am 22. Juni 2021 hat die EU-Kommission (KOM) dem deutschen Aufbau- und Resilienzplan eine positive Bewertung gegeben. Damit ist der Weg frei ...

Am 22. Juni 2021 hat die EU-Kommission (KOM) dem deutschen Aufbau- und Resilienzplan eine positive Bewertung gegeben. Damit ist der Weg frei für die finale Annahme durch den Rat, was innerhalb der nächsten vier Wochen geschehen muss.

Der Aufbau- und Resilienzplan ist notwendige Voraussetzung jedes Mitgliedstaats, Mittel aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität abzurufen, die mit 672,5 Mrd. Euro größter Teil des 750 Mrd. Euro schweren EU-Wiederaufbauplans (Next Generation EU) nach der Corona-Pandemie ist. Deutschland erhält rund 25,6 Mrd. Euro, die zum Teil (2,3 Mrd. Euro) noch in diesem Jahr abgerufen werden können. Weitere Tranchen können nach Erfüllen bestimmter Meilensteine abgerufen werden.

Mit dem deutschen Aufbau- und Resilienzplan werden rund 42 % der Mittel für Investitionen in die Erfüllung der EU-Klimaziele und mehr als die Hälfte (52 %) für die digitale Transformation gesteckt. Minimalziele der entsprechenden EU-Verordnung waren 37 bzw. 20 %. Dies beinhaltet konkret Investitionen in grünen Wasserstoff (2,5 Mrd. Euro), nachhaltige Mobilität (2,5 Mrd. Euro) sowie die Renovierung von Wohngebäuden zur Einsparung von CO2-Emissionen und Investitionen in die Digitalisierung öffentlicher (Gesundheits-) Dienstleistungen sowie Bildung.

Weitere Investitionen sind in den Bereichen Mikroelektronik, Cloud und Datenverarbeitung geplant.

Die Mittel der Aufbau- und Resilienzfazilität müssen bis spätestens Ende 2023 gebunden, das heißt entsprechende Projekte müssen bewilligt worden sein.

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