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Paket zur Grünen und Nachhaltigen Mobilität


Erstellt von Sven Bermig

Die EU-Kommission hat im Zusammenhang mit dem Green Deal 4 Vorschlägevorgestellt, wie der Verkehr in Europa bis 2030 bzw. 2050 nachhaltig umgestaltet werden soll. Dafür sind eine Überarbeitung des Transeuropäischen Transport- Netzwerks (TEN-T), die Vereinfachung von Langstrecken- und grenzüberschreitendem Zugverkehr, die Überarbeitung der Richtlinien zu intelligenten Transportsystemen (ITS) und Nachhaltiger Mobilität in Städten vorgesehen.

Das EU-Paket zur Nachhaltigen Mobilität wurde von EU-Verkehrskommissarin Vălean vorgestellt und stellt nach der im vergangenen Jahr vorgestellten Strategie, die zweite Veröffentlichung zur nachhaltigen Mobilität dar.Die Überarbeitung des TEN-T sieht vor, die Anzahl der Umschlagsterminals zu erhöhen. Zudem solle es 9 neue Transportkorridore geben, die Schiene, Straße und Binnen-Wasserwege integrieren. Entlang der Nord-Süd-Achse der EU in Osteuropa sollen die Kapazitäten für Hochgeschwindigkeitszüge ausgebaut werden. Der vorgestellte Aktionsplan zu Langstrecken- und grenzüberschreitendem Zugverkehr leiste einen Beitrag, die Reisen mit Hochgeschwindigkeitszügen in der EU bis 2030 zu verdoppeln und bis 2040 zu verdreifachen. Bestehende Hürden für den grenzüberschreitenden Zugverkehr müssten abgebaut werden. Als Haupthindernisse würden die schleppende Digitalisierung, redundante technische und operationelle Regeln der Mitgliedstaaten, sowie Zugang zum Schienennetz- und Ticketkäufen genannt. Dafür plant die EU-Kommission, in 2022 und 2023 Vorschläge zu Zeitplan und einfacherem, multimodalem Zugang zu Fahrkarten, Schienennetz und für mehr Wettbewerb zu unterbreiten. Um diese Ziele zu erreichen solle es in 2023 außerdem Leitlinien für Trassenpreise geben, um den Zugang von Eisenbahnunternehmen zu Trassen zu erleichtern. Bis 2030 werde die Kommission 15 Pilotprojekte unterstützen, um den Aktionsplan für mehr Fernverkehr und grenzüberschreitenden Schienenverkehr zu testen. Die Überarbeitung der ITS-Richtlinie solle dafür sorgen, dass entlang der TEN-T Verkehrsachsen (Thüringen liegt auf der Hauptachse Skandinavien-Mittelmeer) Verkehrszeichen, Baustellen und andere Hindernisse digitalisiert und in Echtzeit in der Fahrzeugnavigation zur Verfügung stünden. Der neue Rahmenplan für städtische Mobilität, der in seiner aktuellen Form aus dem Jahr 2013, stammt müsse ebenfalls überarbeitet werden. Dabei sollen die 424 Städte des TEN-T nachhaltige Mobilitätspläne erstellen, die den Anforderungen an Null-Emissionen und dem Fokus auf ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr genügen. Prioritär sollen auch Dienstleistungen wie städtische Lieferdienste, Taxis und multimodale, digitale Verkehrsknoten gefördert werden, die einen Beitrag zu emissionsfreien Städten leisten können. In 2022 wird die Kommission Empfehlungen an die Mitgliedstaaten aussprechen, wie sie die Städte bei der Erstellung von nachhaltigen, multimodularen Verkehrsplänen unterstützen kann.

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